Verteidigungspolitik

Am 19. und 20. November fand in Costa Rica die 2. Konferenz zur Überprüfung der Politischen Deklaration zum Einsatz von Explosivwaffen in besiedelten Gebieten (EWIPA) statt. 61 Staaten und rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zu diesem Anlass in der Hauptstadt San José zusammengekommen. Ziel der Veranstaltung war es, den Fortschritt bei der Umsetzung der EWIPA-Deklaration zu diskutieren, sich gegenseitig von den bisherigen Erfahrungen zu unterrichten und einen Fahrplan zur nächsten Konferenz, die in zwei Jahren stattfinden wird, auszuarbeiten. Das BMLV war mit seinem Generalsekretär, Dr. Arnold Kammel, sowie mit dem Leiter der Gruppe Verteidigungspolitik und Internationale Beziehungen, Generalmajor Ronald Vartok, vertreten.

In seiner Rede hob Generalsekretär Kammel die schwerwiegenden humanitären Konsequenzen hervor, die aus dem verantwortungslosen Einsatz von EWIPA resultieren können. Er verwies dabei auf die gemäß Schätzungen 60.000 getöteten oder verwundeten Zivilistinnen und Zivilisten alleine im Jahr 2024. „Der Aufruf, unsere Anstrengungen zu intensivieren, um dieses gravierende humanitäre Problem zu lösen, könnte nicht deutlicher sein“, betonte der Generalsekretär. Im weiteren Verlauf seiner Rede ging Dr. Kammel auch auf das Engagement des Bundesministerium für Landesverteidigung (BMLV) bzw. dem Österreichischen Bundesheer (ÖBH) ein, um den Schutz von Zivilisten zu erhöhen, gerade auch bei dem Einsatz von Explosivwaffen. Zu den Maßnahmen, die diesbezüglich getroffen worden sind, zählen die Einrichtungen eines eigenen Zentrums für den Schutz von Zivilisten, die Neustrukturierung der ressortinternen Waffenprüfung sowie die Überarbeitung des seit 2012 angebotenen Kurses zum Schutz von Zivilisten.